LdN482 Mythos Neutralität: Wie Verwaltungen der AfD die Stirn bieten können

Die wichtigsten Themen der Woche: Wirtschaft: Wie will die Opposition die Wirtschaft ankurbeln? FCAS: Warum ist das deutsch-französische Waffensystem gescheitert? Neutralität: Was das Recht von Verwaltungen verlangt – und was nicht Werbepartner NordVPN: Upgradet eure Online-Sicherheit mit einer All-in-One-Sicherheits-App! Sichert euch den exklusiven NordVPN-Deal + 4 Extra-Monate hier: nordvpn.com/lage Risikofrei mit der 30-Tage-Geld-zurück-Garantie von NordVPN! Unsere anderen Sponsoren findet ihr hier Unsere Grundsätze für den Umgang mit Werbung findet ihr hier In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten. Quellen zu dieser Folge: GEAS: Was die größte Reform des europäischen Asylsystems bedeutet Das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) Hintergrundgespräch zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems GEAS Mediendienst Integration: Das neue Gemeinsame Asylsystem: Die wichtigsten Neuerungen im Überblick Das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) Asylum and migration management – Consilium Q&A: The UK’s former policy to send asylum seekers to Rwanda – Migration Observatory Antwort auf kleine Anfrage zur Asylstatistik Geas-Reform: Was die neuen EU-Asylregeln für Deutschland bedeuten Wirtschaft: Wie will die Opposition die Wirtschaft ankurbeln? Versteckte Milliardenkosten des Rentenpakets | ifo Institut FCAS: Warum ist das deutsch-französische Waffensystem gescheitert? (S+) FCAS: Deutschland und Frankreich verzichten auf Bau eines gemeinsamen Kampfjets Nach FCAS-Aus: Allianz um Airbus-Tochter will eigenes Kampfjetprojekt starten Kampfjetprojekt FCAS von Deutschland und Frankreich: Ein Scheitern mit Ansage FCAS: Wie es nach dem Scheitern des gemeinsamen Kampfjet-Projekts weitergeht FCAS-Projekt gescheitert: Ein harter Schlag für die deutsch-französische Zusammenarbeit Das Aus für den FCAS: Europa gibt ein erbärmliches Bild der Schwäche ab Aus für den FCAS: Auch hier hat Macron zu viel gewollt und zu wenig erreicht Fall Semsrott: Wie können Verwaltungen mit der AfD umgehen? Arne Semsrott stellt neues Buch im Moritzhof vor Einstweilige Anordnung: Stadt muss ihre Stadthalle der NPD für Wahlkampfveranstaltung überlassen Neutralität: Was das Recht von Verwaltungen verlangt – und was nicht Bundesverfassungsgericht – Entscheidung finden – Art. 20 GG – dejure.org Art. 21 GG – dejure.org DFR – BVerfGE 39, 334 – Extremistenbeschluß Pressemitteilung Bundesverwaltungsgericht: Themenbezogene Widmungsbeschränkung verletzt Meinungsfreiheit Bilder Alexander Dobrindt, Foto: Sina Schuldt/dpa Katharina Dröge, Foto: Michael Kappeler/dpa Kampfjet, FCAS, Foto: Boris Roessler/dpa Arne Semsrott, Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa E-Auto, Foto: Jan Woitas/dpa Hausmitteilungen Offizielle Lage-App für iPhone / iPad Lage Plus Mitglied werden & unabhängigen Journalismus unterstützen  Spende an die Lage der Nation Lage-Shop Anmeldung zum Newsletter (Bitte nach unten scrollen) Feedback und Themenvorschläge „Lage der Nation“ bei Mastodon „Lage der Nation“ bei Bluesky „Lage der Nation“ bei iTunes bewerten „Lage der Nation“ bei Youtube „Lage der Nation“ bei Facebook „Lage der Nation“ bei Instagram „Lage der Nation“ in der Wikipedia Projekte des Lage-Teams Die OpenStreetMap auf iPhone & iPad: OpenStreets für iOS (kostenlos) Die OpenStreetMap auf dem Mac: OpenStreets für MacOS (kostenlos) „Das Interview mit Philip Banse“